Im Juli ist ein Mehrjahresplan (MAP) für bestimmte Fischbestände in der Ostsee in Kraft getreten – der erste einer Reihe von Plänen für europäische Regionen, mit denen Mechanismen zur Erreichung der Zielsetzungen der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) für nachhaltige, ertragreiche Fischerei geregelt werden.
Der Anfang dieses Prozesses im vergangenen Jahr verlief besorgniserregend, da der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Befischung der Ostseegewässer hinter den Anforderungen der reformierten GFP zurückblieb. Im Europäischen Rat versuchten die zuständigen Minister diese Rechtsvorschriften noch weiter zu verwässern, doch am Ende gelang es den Mitgliedern des Europäischen Parlaments, den Schaden in Grenzen zu halten.
Das Ergebnis ist ein Mehrjahresplan, der in bestimmten Situation weiterhin Überfischung zulässt und der die Flexibilität stärker betont als eine strenge Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Dieses Ergebnis macht deutlich, wie wichtig es ist, nachdrücklich darauf hinzuarbeiten, dass folgende MAP nicht an denselben Schwachpunkten leiden.
Anfang August hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag eines MAP für die Befischung der Nordsee veröffentlicht und damit eine weitere Verhandlungsrunde initiiert. Was für eine Einigung werden dieses Mal die Entscheidungsträger der Europäischen Union erzielen?
Die Kommission hat Pragmatismus über Ehrgeiz gestellt und viele Bestandteile des Ostsee-MAP im Vorschlag für die Nordsee übernommen. Die allgemeine Zielsetzung hinsichtlich einer Erholung der Bestände auf ein gesundes Niveau mag der GFP entsprechen, doch bei genauer Betrachtung ergibt sich ein anderes Bild.
Der Vorschlag teilt die Bestände in sieben Kategorien ein, doch die Zielvorgaben für eine Erholung der Bestände liegen in vielen Kategorien unterhalb derjenigen, die gemäß GFP erforderlich sind. Und für den wichtigen Teilbereich des Befischungsgrades werden ähnliche Bandbreiten wie im Ostsee-MAP mit der Möglichkeit der Überfischung unter ungenau definierten Umständen vorgeschlagen.
Wie können die Verhandlungsteilnehmer also im Verlauf des möglicherweise langwierigen Prozesses den Kommissionsvorschlag dahingehend verbessern, dass es zu einer gesunden, nachhaltigen und profitablen Nordseebefischung kommt?
Pew empfiehlt, Folgendes im Nordsee-MAP zu berücksichtigen:
Der begrenzte Fortschritt, den die für Fischerei zuständigen Minister der EU bislang bei der Festlegung von Fanggrenzen gemacht haben, die der GFP-Zielvorgabe einer Wiederherstellung der Fischbestände entsprechen, unterstreicht die Notwendigkeit, dies in langfristigen Managementplänen richtig zu machen.
Wahrscheinlich kommt es in den Verhandlungen zum Nordseeplan zu denselben Einwänden, die nach „Flexibilität“ verlangen, die wir von den zuständigen Ministern bei der Festlegung der jährlichen Fanggrenzen im Rat erleben. Daher ist es jetzt an der Zeit, dass das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und alle Interessierten unter uns, die Beteiligten wieder an ihre Verpflichtungen zu erinnern, die sie bei der Reformierung der GFP zur Beendigung der Überfischung eingegangen sind.
Andrew Clayton leitet Pew’s Arbeit zur Beendigung der Überfischung in Nordwesteuropa.